Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Warenverkauf im Fernabsatz
Vertragspartner / Vertragsgegenstand Folgende AGB gelten für Geschäftsbeziehungen und die Anbahnung von Geschäftsbeziehungen im Fernabsatz. Sie gelten ausschließlich für Verträge über folgende bewegliche Sachen: Bekleidung aller Art, Aufkleber, Poster & Plakate, Banner & Planen. Die AGB gelten insbesondere nicht für die Vermittlung von Aufführungen, Darbietungen, anderen Dienstleistungen oder anderen Verträgen.
Vertragspartner (im Folgenden:"Verkäufer") wird:
Joachim Perez · Robert-Bosch-Straße 24 · 78579 Neuhausen ob Eck · email: info@123-banner.de www.123.banner.de

Umsatzsteuer-ID-Nr.:DE 142918678 Finanzamt: Tuttlingen
Vertragspartner (im Folgenden: „Käufer") können natürliche und juristische Personen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland werden.
Geltungsbereich der AGB Die AGB gelten ausschließlich und in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung.
Verwendet der Käufer entgegenstehende oder abweichende Bedingungen, so erkennt der Verkäufer diese Bedingungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit, es sei denn, der Verkäufer hat der Geltung schriftlich zugestimmt.
Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
Zustandekommen des Vertrages / Preise / Rabatte Das Produktangebot des Onlineshops stellt kein verbindliches Vertragsangebot dar. Erst die vom Käufer abgegebene Bestellung ist ein rechtlich verbindliches Angebot.
Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn das bestellte Produkt an den Käufer versandt und der Versand mit einer E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Der Zugang der Bestellung wird vom Verkäufer zuvor unverzüglich durch eine automatisierte E-Mail bestätigt. Über Produkte aus der selben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zu Stande.
Bestellungen werden innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungs- und Überlegungszeit, in der Lagerbestand angefragt werden können, geprüft. Bestellungen größeren Umfangs sind ausschließlich durch individuelle schriftliche Vereinbarung möglich. Die angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer der BRD. Der Verkäufer trägt keine durch die Zahlungsart bedingten oder exportbedingten Kosten oder Abgaben.


Liefer- und Zahlungsmodalitäten:

Die Lieferzeit beträgt in der Regel zwischen 2 und 5 Werktagen nach Geldeingang auf unserem Konto. Die entsprechenden Daten finden Sie dann in der Kaufabwicklung.Zahlung auf Rechnung ist nur in Ausnahmefällen nach gesonderter Vereinbarung möglich. Die Zahlung ist sofort fällig. Die Absendung der Ware erfolgt erst nach vollständigem Eingang der vorbehaltlosen Zahlung auf dem angegebenen Konto. Zahlungen haben kosten- und spesenfrei und ohne Abzüge zu erfolgen. Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht des Verkäufers. Der Verkäufer ist zur vorübergehenden Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden vom Verkäufer getragen.


Versandkosten:
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten EUR 4,90 Die Versandkosten entfallen ab einem Bestellwert von EUR 100,00
Für Lieferungen innerhalb der EU und in die Schweiz betragen die Versandkosten EUR 12,90.

Eine zusätzliche Transportversicherung wird vom Verkäufer nicht abgeschlossen. Das Risiko von Beschädigung auf dem Transportweg oder unvollständiger Lieferung trägt der Verkäufer.
Gerät der Käufer in Annahmeverzug, kann der Verkäufer den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Käufer der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten bleibt.
Fixe Liefertermine sind gesondert und schriftlich zu vereinbaren.
Gewährleistung / Rügepflichten für Unternehmer Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern bei neuen Produkten 2 Jahre, bei gebrauchten Produkten 1 Jahr. Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern bei neuen Produkten 1 Jahr, bei gebrauchten Produkten wird keine Gewährleistung übernommen.
Bei fehlerhafter Lieferung hat der Verkäufer das Recht zur Neulieferung und Nachbesserung.
Ist der Käufer Verbraucher, so wird er gebeten, offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler sowie Transportschäden anzuzeigen - wobei die Unterlassung rechtlich folgenlos bleibt - und sie frankiert zurücksenden. Portokosten werden vor dem Rückversand erstattet. Mangelhafte Artikel werden umgehend ersetzt. Die Versäumung der Anzeige hat keinen Einfluss auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers.
Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sie einen Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung gemacht werden.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Käufer die Vorschriften über Instandsetzung, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Geräte, die nicht beim Verkäufer bezogen wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der dem Verkäufer hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig.
Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt
Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, wird gebeten, der Rücksendung der Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheines und eine detaillierte Fehlerbeschreibung beizufügen. Eine Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.
Haftung für Schäden Die Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Käufers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet der Verkäufer für jeden Grad des Verschuldens.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Käufern beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
Soweit die Schadensersatzhaftung des Verkäufers gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Im genannten Rahmen haftet der Verkäufer insbesondere nicht für nicht spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die unentgeltlich angeboten werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

 

DTP-Perez Inh.: Joachim Perez · Robert-Bosch-Straße 24 · 78579 Neuhausen ob Eck · Email: info@123-banner.de Fax: 07467 / 4429545

 

Verfügbarkeitsvorbehalt Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten, soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufvertrages die Ware nicht erhält. Der Käufer wird über die ausgebliebene Selbstbelieferung sofort informiert und erhält im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltende Gegenleistung unverzüglich zurück.
Gegenüber Nicht-Verbrauchern ist der Verkäufer im Falle ausbleibender, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten.
Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht Dem Käufer steht das Recht zur Aufrechung nur zu, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Vertragswirksamkeit und Übertragbarkeit Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Anwendbares Recht und Gerichtsstand Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand die Stadt 78532 Tuttlingen, Bundesrepublik Deutschland.
Erklärung zum Datenschutz Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses werden personenbezogene Daten elektronisch gespeichert.
In Ergänzung zu obigen Geschäftsbedingungen gilt für nach Kundenwünschen hergestellte Artikel zusätzlich folgende Regelung:
Einhaltung gesetzlicher Vorschriften / Schutzrechte Dritter / Freistellung / Sperre Der Käufer verpflichtet sich, gesetzliche und behördliche Vorschriften, insbesondere des Strafrechts, des Urheber- und/oder Markenrechts und/oder anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Wettbewerbsrechts einzuhalten und keine Rechte Dritter zu verletzen. Dies gilt insbesondere bei der Auswahl und Übermittlung von Vorlagen oder Mustern.
Soweit ein Rechtsverstoß durch den Käufer vorliegt, verpflichtet sich der Käufer, den Verkäufer von der diesbezüglichen Haftung gegenüber Dritten freizustellen.
Die Vertragspartner werden einander unverzüglich informieren, wenn Dritte Ansprüche wegen Rechtsverletzungen auf Grund der Vertragsgegenstände geltend machen oder diesbezügliche Rechtsverstöße rügen.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht sind nach § 312d Abs. 4 BGB Hierzu zählen: Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung

Kauf und Versand ist ausschließlich gegen Vorkasse (Banküberweisung) oder per Paypal möglich